Studierende und Steuerberaterberufsanwärter:innen besuchen eine mündliche Verhandlung beim Bundesfinanzgericht

Jedes Semester findet im Quantschnigg-Saal am Sitz des BFG eine mündliche Verhandlung vor einem größeren Publikum statt. Am 21. April war es wieder soweit: Studierende der WU Wien, der Universität Wien, der Universität Krems und der Hochschule Campus Wien nahmen an der Verhandlung teil. Auch Steuerberaterberufsanwärterinnen und -anwärter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzverwaltung verfolgten im Rahmen ihrer Ausbildung das Senatsverfahren.

BFG-Vizepräsidentin Andrea Müller-Dobler übernahm die Begrüßung und skizzierte kurz den Ablauf der bevorstehenden Senatsverhandlung. Die Senatsvorsitzende Julia Cermak-Kapl und der Berichterstatter Benedikt Schachner-Gröhs informierten zum Verfahren und erklärten das Rechtsproblem. KSW-Vizepräsident Klaus Hilber setzte fort und erläuterte die Rolle der steuerlichen Vertretung im kontradiktorischen Verfahren und die erforderliche präzise Ermittlungsarbeit im Vorfeld. Außerdem gab er bereits einen Ausblick in die Zukunft, insbesondere zu einer noch effizienteren digitalen Aktenführung zwischen Finanzamt, BFG und Parteienvertretung.

Das Thema der Beschwerde war die Qualifikation von Dodge RAM Fahrzeugen als Pritschenwagen iSd § 4 zweiter Gedankenstrich der VO BGBI. II Nr. 193/2002. Nach der durchgeführten Verhandlung verkündete die Senatsvorsitzende den Beschluss, dass die Entscheidung der schriftlichen Ausfertigung vorbehalten bleibt.

Im Anschluss erfolgte eine ausführliche Nachbesprechung mit Franz Philipp Sutter, Lehrveranstaltungsleiter der WU und Hofrat des Verwaltungsgerichtshofs und dem die Veranstaltung organisierenden Richter Gerald Ehgartner. Die Studierenden hatten nicht nur Fragen zum verhandelten Fall, sondern auch großes Interesse an den Aufgaben des BFG und an den Arbeiten der Richter und Richterinnen. Vizepräsident Klaus Hilber gab Auskunft zu den Tätigkeiten in der Steuerberatung, insbesondere zu der intensiven Zusammenarbeit mit den Klientinnen und Klienten, um für sie die besten Lösungen zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang kann erwähnt werden, dass sämtliche anwesenden Richter:innen vor deren Ernennung am BFG entweder in der Steuerberatung (Ehgartner und Cermak-Kapl) oder im Rechtsanwaltsberuf (Schachner-Gröhs) tätig waren. Auf die Frage der Studierenden, wo es Julia Cermak-Kapl am besten gefallen habe, antwortete die Senatsvorsitzende ohne zu zögern: Es sei überall spannend gewesen – sowohl in der Finanzverwaltung als auch in der Steuerberatung – weitaus am spannendsten sei es aber nun am Bundesfinanzgericht.