Aus dem aktuellen BFGjournal

Neuere umsatzsteuerliche BFG-Rechtsprechung zur Unternehmereigenschaft von Körperschaften öffentlichen Rechts
Dr. Annika Streicher, Richterin des Bundesfinanzgerichtes und Universitätsassistentin (postdoc) am Institut für Finanzrecht der Universität Wien

Dr. Annika Streicher
Dr. Annika Streicher. Foto: Theresa Wey

Der Vortrag beim diesjährigen Bundesfinanzgerichtstag befasste sich mit der jüngeren BFG-Rechtsprechung zur umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft von Körperschaften öffentlichen Rechts. Dieses Rechtsgebiet ist seit jeher mit der Frage nach der Richtlinienkonformität der Regelung im UStG 1994 konfrontiert. Im vorliegenden Beitrag werden drei der vorgestellten Entscheidungen skizziert und anhand dieser die Herausforderungen, vor denen der Rechtsanwender angesichts der Möglichkeiten zur richtlinienkonformen Interpretation und unmittelbaren Richtlinienanwendung steht, dargestellt. Die Autorin dankt den Panelmitgliedern und dem Publikum für die interessante Diskussion zu diesem Thema.

BFG 11.3.2025, RV/7103014/2018; 28.4.2025, RV/1100196/2022; 30.6.2026, RV/4100372/2019.

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