Aus dem aktuellen BFGjournal

Ablehnung eines Richters
Prof. Dr. Christian Lenneis, Präsident des BFG

Dr. Christian Lenneis
Dr. Christian Lenneis. Foto: Roman Icha

Für die Ablehnung eines Richters genügt grundsätzlich schon der äußere Anschein einer Befangenheit, soweit hierfür zureichende Anhaltspunkte gegeben sind, denen die Eignung zukommt, aus objektiver Sicht, dh bei einem verständig wertenden objektiven Beurteiler, die volle Unbefangenheit des Richters in Zweifel zu ziehen.

BFG 29.7.2021, AO/5100011/2021, Revision nicht zugelassen (verfahrensleitender Beschluss)
§ 268 BAO; § 76 Abs 1 BAO

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