Hochkarätige Vorträge zu aktuellen Themen am BFG Zolltag 2021 in Salzburg

Richter und Richterinnen diskutieren zu ausgewählten Rechtsfragen, aktueller Judikatur und Virtuellem Court im Zeitalter der Digitalisierung

Univ.-Prof. Dr. Walter Summersberger, Kammervorsitzender und Richter am BFG sowie Vorstand des Forschungsinstitutes für Zoll- und Außenwirtschaftsrecht an der JKU, organisierte diese großartige Tagung. Die Richter Heinz Klumpner, BA und Mag. Johann Kraler moderierten die Veranstaltung und leiteten die Diskussionen, an der nicht nur Richter und Richterinnen des BFG, sondern auch viele der deutschen Finanzgerichte teilnahmen.  

Der Vormittag stand im Zeichen der Digitalisierung der Rechtsprechung mit Vortragenden von der JKU und dem LIT Law Lab, der Nachmittag dann ganz im Fokus der Richter und Richterinnen zu aktuellen Rechtsfragen und Gerichtsentscheidungen.

Univ.-Prof. MMag. Dr. Thomas Bieber gab einen Überblick zu der Veröffentlichung finanzgerichtlicher Entscheidungen und betonte deren gesetzlichen Anspruch. Univ.-Ass.in Mag.a Ilka Kuci referierte zur Künstlichen Intelligenz und der Glaubwürdigkeitsbeurteilung von Lügendetektoren bei einer Zeugeneinvernahme. Im Anschluss präsentierten Univ.-Ass. Mag. Michael Denk und Ricarda Aschauer, BSc sehr bemerkenswert und effektvoll den Einsatz von Virtual Reality zur Beweisführung. Eine Richterin und ein Richter konnten sogar mit einer VR-Brille an einer Verhandlung und einem Lokalaugenschein zu einer Bauverhandlung (Errichtung einer Lärmschutzwand) teilnehmen. Das Publikum im Saal sah ebenso den virtuellen Court.

Dann kamen die Richter zu Wort: Karl Heinz Klumpner, BFG, brachte einen aktuellen Fall zu Internetauktionen und Zollwert (Kauf über Plattformen) und Herbert Schober, BFG, einen zur verbrauchsteuerlichen Behandlung von Bordvorräten bei (Kreuzfahrt)Schiffen. Stephan Alexander, FG Düsseldorf, sah im Großschmuggelkomplex eine wahre Herausforderung und Präsident Christoph Schoenfeld setzte mit einem Überblick zur Rechtsprechung des FG Hamburg fort. 

Den krönenden Abschluss bildeten die Höchstgerichte. Der VRiBFH Prof. Dr. Harald Jatzke skizzierte eindrucksvoll Ausgewähltes aus der Sicht des BFH und zu guter Letzt Senatspräsident Dr. Anton Mairinger ebenso beachtenswert Ausgewähltes aus der Sicht des VwGH.

Der Zolltag hat sich bereits als Institution etabliert. Er fand erstmals im UFS (Unabhängiger Finanzsenat) statt, dann im BFG und covid-bedingt nun wieder nach zweijähriger Pause.

Erfreulich ist, dass das Interesse der Beteiligung der deutschen Finanzgerichte in all den Jahren aufrecht geblieben ist, sodass sich der Erfahrungsaustausch von Hamburg, über Bremen, Düsseldorf, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Hessen und München bis nach Wien und den Bundesländern spannte. 2022 findet das Zollforum, eine ähnliche Veranstaltung mit österreichischer Beteiligung, in Hamburg statt.