Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrung auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu.

Weitere Informationen

25.  Maiforum

„Verwaltungsrichter/in in Europa“
Auswahl – Ausbildung – Karriere
Ein europäischer Vergleich

Gruppenfoto Maiforum Bild vergrößern

In den Räumlichkeiten des Bundesfinanzgerichtes fand am 10. Mai 2019 das 25. Maiforum statt. Nach der Begrüßung durch die Präsidentin Dr. Daniela Moser stellten die Richter Hugh Howard das britische und Sylvain Merenne das französische System sowie die Richterinnen Heike Grigoleit das deutsche und Annemiek Huigen das holländische System vor. Die sehr unterschiedlichen Auswahl- und Ernennungsverfahren sowie Fortbildungsprogramme führten zu einer intensiven Diskussion mit den anwesenden Verwaltungsrichtern und –richterinnen.

Das Thema stand im Fokus der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Einrichtung der Verwaltungsgerichte löste eine Diskussion zur Neubewertung des Richterbildes und der Richterausbildung in Österreich aus. Dies vor dem Hintergrund, dass Verwaltungsgerichte, anders als Straf- und Zivilgerichte, in einem besonderen Spannungsfeld agieren: Jene staatlichen Behörden, deren Entscheidungen die Verwaltungsgerichte kontrollieren, haben derzeit zum Teil Einfluss auf die Auswahl und die Ausbildung der Richterschaft. Diese Konstellation führte in der öffentlichen und medialen Debatte mitunter zu Zweifeln an der Unabhängigkeit der an den Verwaltungsgerichten tätigen Richterinnen und Richter.

Das Forum konnte einen Überblick über die in Europa bestehenden Systeme geben und dabei die verschiedenen möglichen Herangehensweisen skizzieren. Erörtert wurden neben den Zugangsmöglichkeiten zum Richterberuf auch die Durchlässigkeit und Diversität. Dabei wurden die Stärken und Schwächen der unterschiedlichen Systeme aufgezeigt. 

Am Nachmittag gab Univ.-Prof. Jörg Flecker ein Impulsreferat „Der Ton wird rauer – mit welchen aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen Richterinnen und Richter auf sozialer Ebene konfrontiert sind“. In der darauffolgenden Diskussion suchten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Antworten, auf welche Weise diese Entwicklungen Niederschlag in den Auswahl- und Ausbildungsverfahren von Richterinnen und Richtern finden können und sollten.

In Österreich wurde im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz (BMVRDJ) eine Arbeitsgruppe zur gemeinsamen Richterausbildung eingerichtet, in der auch die Präsidentin der österreichischen Richtervereinigung, Mag. Sabine Matejka, vertreten ist. In einer von ihr eingerichteten Arbeitsgruppe aller richterlichen Standesvertretungen werden Vorschläge erarbeitet, die von Mag. Matejka in die Arbeitsgruppe des BMVRDJ weitergetragen werden. Das 25. Maiforum hat dazu wesentliche Inputs geliefert.

Moderation des Maiforums:
Dr. Markus Thoma, Richter am VwGH, Sprecher  der Verwaltungsrichter-Vereinigung

Organisation: 
Dr. Siegfried Königshofer, Richter am VWG Wien, Präsident der Verwaltungsrichter-Vereinigung
Dr. Gabriele Krafft, Richterin am BFG, im Vorstand der Verwaltungsrichter-Vereinigung;
Mag. Michael Fuchs-Robetin, Richter am BVwG, im Vorstand der Verwaltungsrichter-Vereinigung